Legal nach Europa?

Gibt es denn einen legalen Weg nach Europa? Weshalb kommen Flüchtlinge nicht mit dem Flugzeug?

Flüchtende bekommen keine Visa und können folglich nicht legal nach Europa einreisen. Somit bleibt kein anderer Weg, als sich an Schlepper zu wenden und unter höchst gefährlichen Umständen – zu Fuß, versteckt im Laderaum eines LKWs oder auf überfüllten Schiffen – die Flucht zu wagen.

Innerhalb der Europäischen Union gilt seit 2001 die sogenannte Trägerhaftung. Sie besagt, dass im Falle der Abweisung eines transportierten Fluggastes im Zielland dieser auf Kosten der Fluggesellschaft wieder zurückgebracht werden muss. Demzufolge werden keine Passagiere ohne entsprechend gültige Reisedokumente befördert. Hat allerdings ein Fluggast ein legitimes Recht auf Asyl im Zielland, wäre eine Beförderung durchaus möglich. Weil dieser Rechtsanspruch aber nicht kurzfristig vom Schalterpersonal festgestellt werden kann, werden de facto sämtliche potenzielle AsylwerberInnen abgewiesen.

Im März 2016 ist ein Abkommen zwischen der EU und der Türkei in Kraft getreten, das vorsieht, eine bestimmte Anzahl syrischer Flüchtender per Flugzeug nach einem festgelegten Schlüssel auf die Länder der EU zu verteilen. Dieser Plan muss sich in der Praxis jedoch erst beweisen.

Für Familienangehörige von bereits Asylberechtigten oder subisiär Schutzbereichtigten gibt es eine legale Einreisemöglichkeit durch das Familienzusammenführungsverfahren.

Für einige wenige Flüchtende, welche besonders vulnerablen Gruppen angehören, gibt es die Möglichkeit über ein Resettlement-Programm von Staaten aufgenommen zu werden. Die Staaten entscheiden dabei selbst, wie viele Personen sie aufnehmen möchten.

Österreich hat sich bereit erklärt insgesamt 1.500 syrische Flüchtende auf diesem Weg aufzunehmen. Zielgruppe sind vor allem bedrohte Frauen, schutzbedürftige Familien mit Kindern und verfolgte Minderheiten wie Christen.